Kontrolle im Einwohnerrat

Es war in sonderbares Schauspiel, welches sich vor einigen Wochen im Allschwiler Einwohnerrat abgespielt hat. Obwohl lediglich vier Geschäfte traktandiert wurden, die teilweise sehr speditiv hätten behandelt werden können, hat es insbesondere die Ratslinke fertiggebracht, die Sitzung auf annähernd zwei Stunden auszudehnen. Neben minutenlangen Diskussionen um Lichtquellen, Verkehrsspiegel und Blumentöpfe wurde dabei vor allem ersichtlich, we praxisfern gewisse Fraktionen argumentieren.

Wiederholt fiel dabei das Wort «Kontrolle»: Alles und jeder wird für die SP-Fraktion zu wenig kontrolliert, sei es bei Falschparkern, seien es allfällige Halteverbote oder gar unerwünschte Lichtemissionen aus dem Nachbarshaus - überall sollen zur Sicherheit besser gleich zwei Polizisten stationiert werden.

Dass dies kein gangbarer Weg ist, wird man den meisten Allschwilern nicht erklären müssen. Allen schon der Personalaufwand für dieses Unterfangen wäre gigantisch und den Nutzen als überschaubar zu bezeichnen eine Übertreibung. Paradebeispiel dafür war die Diskussion rund um die Lichtemissionen in Allschwil und die Aufforderung, dass diesbezüglich die Kontrollen verschärft werden sollen -notabene eine Thematik, bei welcher in den vergangenen sechs Jahren lediglich zwölf Verstösse überhaupt festgestellt und diese meist im Einvernehmen gelöst wurden. Die FDP-Fraktion setzt sich zwar für verhältnismässige Kontrollen ein, aber nicht für Massnahmen in einem Ausmass, die an einen Polizeistaat erinnern.

 

Vorstand FDP Allschwil-Schönenbuch