Mit grosser Befremdung haben wir die Vorkommnisse in der vergangenen Einwohnerratssitzung zur Kenntnis genommen und möchten uns, nachdem die politischen Konsequenzen aus diesem Vorfall nun klar sind, ebenfalls dazu äussern.
Für die FDP Allschwil stellt das Kollegialitätsprinzip in Exekutivbehörden ein zentrales und indiskutables Element der schweizerischen Politik dar. Wer sich nicht daran hält, stellt nicht nur die Arbeit der betreffenden Behörde, sondern unser politisches System als Ganzes in Frage. Umso schockierender ist es für uns daher, mit welcher Nonchalance die klare Verletzung dieses Prinzips von der SP seither verteidigt wird. Wer seinen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen in aller Öffentlichkeit in den Rücken fällt, ist für das Kollegium nicht mehr tragbar. Leider wurde, statt das Vertrauen in die Arbeit des Gemeinderats wieder zu stärken, im Nachgang an die Sitzung zum Rundumschlag ausgeholt. Dies ist einem Gemeinderat und der Gemeinde Allschwil nicht würdig.
Die Thematik des Rollenverständnisses von Gemeinderäten beschäftigt uns leider nicht zum ersten Mal. Erst vor kurzem musste sich sogar die Ombudsstelle damit befassen, weil die ressortzuständige Gemeinderätin ihre Rolle nicht gesetzeskonform ausgeübt hat. Auch dort wurde im abschliessenden Bericht festgehalten, dass Gemeinderatsbeschlüsse nach aussen von allen Mitgliedern mitgetragen werden und von dieser Meinung nicht abgewichen werden soll. Dass die Workshops, die eingesetzte Zeit und das investierte Geld offenbar derart nutzlos waren, ist schockierend. Eine Neuverteilung des Ressorts von Gemeinderätin Stucki war unter all diesen Vorzeichen leider unumgänglich. Es bleibt zu hoffen, dass die Signale verstanden wurden; denn die Gemeinde Allschwil ist auf einen funktionierenden Gemeinderat angewiesen.
